1. Geltung der Bedingungen
Sämtliche - auch zukünftige -
Angebote, Leistungen und Beratung erfolgen ausschließlich aufgrund
nachfolgender Geschäftsbedingungen. Entgegen bestehender allgemeinerne
Geschäftsbedingungen des Käufers oder des Auftraggebers werden nicht
anerkannt, und hiermit widersprochen.
Änderungen und Ergänzungen
dieser Geschäftsbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der
Schriftform.
2. Angebote
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich,
Verträge kommen nur durch schriftliche Auf- tragsbestätigung oder
Lieferung zustande.
3. Lieferfristen und Verzug
Lieferfristen und Termine sind
unverbindlich. Teillieferungen oder Teilsendungen sind zulässig. Die
Lieferung erfolgt ab Lager auf Rechnung und Gefahr des Kunden /
Bestellers.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer
Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verlag die Lieferung
erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören einge- tretene
Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik,
Aussperrung, Perso- nalmangel, Mangel an Transportmitteln, fehlende
Texte von Autoren, behördliche Anordnungen usw. auch wenn sie bei
Lieferanten des Verlages oder deren Unterlieferanten eintreten - hat der
Verlag auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu
vertreten. Sie be- rechtigen den Verlag die Lieferung bzw. Leistung um
die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Leistung um die
Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit
hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder
teilweise vom Vertrag zurückzutreten
Wenn die Behinderung länger
als drei Monate dauert, ist der Käufer / Auftraggeber nach einer
angegebenen Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlicht des noch nicht
erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle des Verzugs kann
der Käufer /Auftraggeber eine Nachfrist setzen, diese muss jedoch
mindestens 14 Tage betragen. Die Einhaltung der Lieferzeit setzt die
Einhaltung der Mitwirkungspflichten des Auftraggebers von Büchern
voraus.
4. Preise und Zahlung
Die Preise sind unverbindlich und
verstehen sich ab Liefer- bzw. Erfüllungsort. Der Verlag ist
berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen
zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten
für Zinsen entstanden, so ist der Verlag be- rechtigt, die Zahlungen
zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die
Hauptleistung anzurechnen.
Wird das Zahlungsziel überschritten, hat
der Besteller / Käufer bankübliche Zinsen in Höhe von 3% über dem
jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen. Die
Geltendmachung des darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt
vorbehalten.
Entsteht wegen einer nachträglichen Änderung des
Leistungsprofils oder sonstiger für die Produktion benötigter
Unterlagen durch den Auftraggeber oder wegen sonstiger vom
Auftraggeber
verursachter Umstände für den Verlag ein zusätzlicher Aufwand an
Arbeitszeit, Wegezeit, oder Materialbedarf, so muss dieser Mehraufwand
vom Auftraggeber nachvergütet werden.
5. Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über,
sobald die Sendung der Transport ausführenden Person übergeben worden
ist, oder den Lagerort verlassen hat.
6. Rücksendung
Die Rücksendung von Waren jeglicher Art muss
vorher schriftlich vereinbart sein. Bei unauf- geforderten
Rücksendungen ist der Verlag berechtigt, die Annahme der Sendung zu
verweigern oder die Ware auf Kosten des Absenders zurückzuschicken.
Bei
vereinbarter Rücksendung von Waren trägt der Absender die Kosten für
Verpackung und Fracht sowie die Aufwendungen, welche bei dem Verlag
anfallen, um die Retoure zu bearbeiten und die zurückgeschickte Ware
wieder verkaufsfertig zu machen.
7. Gewährleistung
Beanstandungen wegen Schlecht-, Falsch-,
Minderlieferungen bzw. -leistungen sind dem Verlag unverzüglich, jedoch
spätestens innerhalb einer Woche schriftlich mitzuteilen. Im Falle von
verdeckten Mängeln sind diese sofort schriftlich nach Entdeckung
anzuzeigen, ansonsten werden Ansprüche nicht anerkannt.
8. Teilwirksamkeit
Soweit einzelne der vorstehenden
Bedingungen unwirksam sind, bleiben hiervon die übrigen Bestimmungen
unberührt. Bei Unwirksamkeit einzelner Bedingungen sind diese so umzu-
deuten, dass der angestrebte wirtschaftliche Zweck möglichst erhalten
bleibt. Dabei ist die Interessenlage
zugrunde zu legen, wie sie durch
diese allgemeinen Geschäftsbedingungen dargestellt werden.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und
Gerichtsstand ist Weiden in der Oberpfalz. Für die Beziehung zwischen
den Parteien gilt deutsches Recht.